Ne, ist schon klar.

2007-09-16

Geschrieben um 13:59

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Chronologie des Wahnsinns, Teil 81732:

2007-09-16
Nur ein kurzer Überblick: Grüne stimmen gegen sich selbst, unser Bundeswolfgang wird offiziell zum Zyniker und der Bundesverteidigungsminister hat kein Problem mit Verfassungsbruch. Und das alles an einem Wochenende. Aber der Reihe nach:

Die Grünen haben auf ihrem Sonderparteitag gegen einen weiteren Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan gestimmt — zumindest so, wie er gerade stattfindet, höchstens mit vielen Ausnahmen. Seltsam daran ist, dass es ja nun mitnichten die jetzige Regierung war, die diesen Einsatz ermöglicht hat, sondern eine Rot-Grüne solche. Nun ist aber wieder irgendwo Wahlkampf und aus der Opposition mag man wohl auch mal wieder raus und der Lafontaine mit seinen “Linken” nimmt auch den Grünen Stimmen weg - hat der Schröder mit einer “Antikriegskampagne” nicht Wahlen gewonnen? Also ist man dagegen. Wie peinlich.

Bundesangstmacher Wolfgang Schäuble indes warnt vor einem nuklearen Terroranschlag. Nur eine Frage der Zeit sei das noch, man sei sich sicher, dass das irgendwann passieren wird.

“Es hat keinen Zweck, dass wir uns die verbleibende Zeit auch noch verderben, weil wir uns vorher schon in eine Weltuntergangsstimmung versetzen.”

— Wolfgang Schäuble

Ich nehme nicht an, dass das ein Rücktrittsgesuch war — wir werden also weiter damit leben müssen, dass vom Bundesinnenministerium jede Woche ein neues Angstszenario vorgestellt wird. Und dass dagegen nur weitere Einschränkungen der Bürgerrechte helfen werden.

“Wenn es kein anderes Mittel gibt, würde ich den Abschussbefehl geben, um unsere Bürger zu schützen”, so unser Bundesverteidigungsminister. Gemeint ist damit ein von Terroristen entführtes Flugzeug, welches man abschießen möchte. Seltsam, hat doch das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz kassiert, was genau das vorgesehen hat. Und hat es als nicht verfassungsgerecht angesehen, wenn “Leben gegen Leben” abgerechnet werden. Mit anderen Worten: Sind in dem hypothetischen Flugzeug des Bundesverteidigungsministers nicht nur Terroristen, dann plant Jung hiermit den offenen Verfassungsbruch.

Ist wohl gerade Mode in Berlin. Immerhin sollen das nur Soldaten machen, die auch gerne mal die Verfassung brechen möchten. Ich bin ja mal gespannt, wie man das in den Dienstplänen berücksichtigen wird.

Da die Wahnsinnigen nicht aussterben werden: to be continued …

Geschrieben um 13:43

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